Folgen fehlgeschlagener Abschiebungen

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3742 18. Wahlperiode 2016-02-10 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Axel Bernstein (CDU) und Antwort der Landesregierung – Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Folgen fehlgeschlagener Abschiebungen 1. Wie hoch waren nach Kenntnis der Landesregierung die durchschnittlichen Kosten einer Abschiebung in Schleswig-Holstein im Jahr 2015? Antwort: Das Landesamt für Ausländerangelegenheiten Schleswig-Holstein erhebt nach Maßgabe der §§ 66, 67 AufenthG für jeden Einzelfall die Kosten einer Rückführungsmaßnahme, die es in eigener Zuständigkeit oder in Amtshilfe für andere Ausländerbehörden organisiert hat; hierunter fallen auch Maßnahmen, deren Durchführung gescheitert ist. Die Höhe der Kosten hängt vom Aufwand für die jeweilige Maßnahme ab (z.B. Pass(ersatz)beschaffung, ggfs. erforderliche Sicherheits- oder medizinische Begleitung, Flugziel, Transferkosten usw.) und kann daher erheblich variieren. Durchschnittsbeträge werden statistisch nicht erfasst. Insgesamt wurden im Haushaltsjahr 2015 für Rückführungsmaßnahmen aus Titel 0407 – 534 01 (Kosten der Rückführung) 554,8 T€ verausgabt. 2. Ist der Landesregierung bekannt, welche Kosten dem Land, den Kreisen und den kreisfreien Städten im Jahr 2015 jeweils für bereits geplante und organisierte Abschiebungen entstanden, deren Durchführung gescheitert ist Drucksache 18/3742 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 und wenn ja, wie hoch waren diese Kosten...