Reise nach Kaliningrad vom 16. ­ 19. Oktober 2012

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/5868 20. Wahlperiode 27.11.12 Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft Betr.: Reise nach Kaliningrad vom 16. – 19. Oktober 2012 Auf Einladung der Vorsitzenden der Kaliningrader Gebietsduma Marina E. Orgeeva besuchte eine Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft vom 16. – 19. Oktober 2012 die Kaliningrader Oblast, ein vom russischen Kernland abgetrenntes Gebiet. Neben mir bestand die Delegation aus den Abgeordneten Barbara Nitruch (SPD), Nikolaus Haufler (CDU), Antje Möller (GRÜNE), Martina Kaesbach (FDP) und Christiane Schneider (DIE LINKE). Der Direktor bei der Bürgerschaft Reinhard Wagner begleitete die Delegation. Die Reise diente dazu, die im Memorandum vom 18. August 2004 (Drs. 18/804) verankerte Zusammenarbeit beider Parlamente zu vertiefen. Darüber hinaus war am 12. September 2011 in Kaliningrad eine gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Stadt Kaliningrad für die Jahre 2012 bis 2013 unterzeichnet worden. Die Gebietsduma besteht aus 40 Abgeordneten, von denen die eine Hälfte direkt und die andere Hälfte über Listen gewählt wird. Die stärkste Fraktion bilden die Mitglieder der „Partei Einiges Russland“, die aus 24 Abgeordneten besteht. Der Fraktion der „Kommunistischen Partei“ gehören sechs Abgeordnete an; die Fraktionen „Gerechtes Russland“, „Patrioten Russlands“ und der „Liberal Demokratischen Partei Russlands“ haben jeweils zwei...