Stand und Perspektive der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/336 18. Wahlperiode 2012-11-28 Bericht der Landesregierung Stand und Perspektive der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie Drucksache 18/177 Federführend ist das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Drucksache 18/336 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 Vorbemerkungen Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie Gemäß EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat das Land Schleswig-Holstein für die Flussgebietseinheiten Schlei/Trave, Eider und den schleswig-holsteinischen Teil der FGE Elbe je ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. In den Programmen wurden Maßnahmen festgelegt, welche zum Erreichen der Umweltziele bis 2015 nach Art. 4 WRRL für Fließgewässer, Seen, Übergangsgewässer, Küstengewässer und das Grundwasser erforderlich sind. In 2009 sind die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme in Kraft getreten. In 2012 muss der EU-Kommission über die Fortschritte, die bei der Durchführung des Maßnahmenprogramms erzielt wurden, berichtet werden. Zu diesem „Zwischenbericht 2012“ wurde vom MELUR bereits eine Kabinettsvorlage vorgelegt, in der Maßnahmenschwerpunkte in Form von so genannten „Schlüsselmaßnahmen“ und Hindernisse bei der Umsetzung geschildert werden. Diese dient als Grundlage für diesen Bericht. Inhalte der Maßnahmenprogramme Ein Maßnahmenprogramm beinhaltet eine Auflistung der rechtlichen Regelungen des Bundes und der Länder als grundlegende Maßnahmen sowie eine Maßnahmentabelle...