Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (Verordnung zu abschaltbaren Lasten)

Deutscher Bundestag Drucksache 17/11671 17. Wahlperiode 28. 11. 2012 Verordnung der Bundesregierung Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (Verordnung zu abschaltbaren Lasten) A. Problem und Ziel Abschaltbare Lasten im Sinne dieser Verordnung sind große Verbrauchseinheiten, die am Hoch- und Höchstspannungsnetz angeschlossen sind, mit großer Leistung nahezu rund um die Uhr Strom abnehmen und aufgrund der Besonderheiten ihres Produktionsprozesses kurzfristig auf Abruf für eine bestimmte Zeit ihre Verbrauchsleistung reduzieren können. Sie können daher zur Aufrechterhaltung oder Verbesserung der Versorgungssicherheit eingesetzt werden. Die am 4. August 2011 in Kraft getretene Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes trug für den Regelungsbereich abschaltbare Lasten dem Umstand Rechnung, dass abschaltbare Lasten aufgrund von Unsicherheiten über Art und Höhe von Vergütungen in Vereinbarungen über abschaltbare Lasten zwischen Anbietern und Übertragungsnetzbetreibern nur geringe Anwendung zur Aufrechterhaltung oder Verbesserung der Versorgungssicherheit fanden. Der seinerzeit neu eingefügte § 13 Absatz 4a des Energiewirtschaftsgesetzes enthielt deshalb eine Verordnungsermächtigung zur Ausgestaltung eines eingeschränkten Vergütungsmodells für abschaltbare Lasten. Mit der jüngsten Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes in § 13 Absatz 4a und 4b wurden Möglichkeiten zu einem breiteren Ansatz für abschaltbare Lasten geschaffen. B. Lösung Erlass einer Rechtsverordnung zu...