§ 1 Solaranlage in Neuhardenberg

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/6434Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2495 der Abgeordneten Jutta Lieske Fraktion der SPD Drucksache 5/6203Wortlaut der Kleinen Anfrage 2495 vom 24.10.2012:§ 1 Solaranlage in Neuhardenberg In Neuhardenberg konnte am 3. Oktober 2012 auf dem 280 Hektar großen Gelände der Airport Development eines der bundesweit größten Solarprojekte eröffnet werden. Ende dieses Jahres soll die Anlage an das Energieversorgungsnetz angeschlossen werden und 140 Megawatt Strom erzeugen mit dem etwa 48 000 Haushalte versorgt werden können. Der überwiegende Teil der 600 000 Solarmodule wurde, trotz der im eigenen Land vorhandenen Produktionskapazitäten, aus China geliefert, was in der Bevölkerung Bestürzung und Verwunderung auslöste. Da als Voraussetzung für die Solarförderung bis zum 30. September 2012 die fristgerechte Inbetriebnahme der Anlage gewährleistet werden musste, betrug die Bauzeit der Solaranlage nur wenige Wochen. Dies sah der Naturschutzbund (NABU) Brandenburg kritisch und bemängelte die unzureichende Berücksichtigung der Naturschutzinteressen im Genehmigungsverfahren. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurden die Naturschutzinteressen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt bzw. vom Antragsteller erfüllt? Wenn nein, was ist noch vom Investor zu erbringen, bzw. welche Auflagen oder Bedingungen waren zum 3. Oktober noch nicht erfüllt und sind noch zu erbringen. 2. Wo sieht die Landesregierung Gründe für den Import der...