Schulbau Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/5994 20. Wahlperiode 07.12.12 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Robert Heinemann (CDU) vom 29.11.12 und Antwort des Senats Betr.: Schulbau Hamburg Am 15. Oktober 2012 hat der Senat auf Bitten der Bürgerschaftspräsidentin eine Ergänzung zu seiner Antwort auf meine Anfrage Drs. 20/4954 vorgelegt. In diesen Tagen erreichte das Parlament der Anhang für das Geschäftsjahr 2011 von Schulbau Hamburg. In diesem Zusammenhang frage ich den Senat: 1. Der Senat schreibt in der Ergänzung seiner Antwort: „Entsprechend der Gründungsdrucksache 19/4208 wurden nach diesem Modell zwei Globalmietbeträge für alle beruflichen und allgemeinbildenden Schulen ermittelt. Die aus der damaligen Investitionsplanung (quantitativer und qualitativer Zubau- und Sanierungsbedarf) abgeleitete Mietentwicklung überstieg die langfristig vom Haushalt finanzierbare Miethöhe. Aus diesem Anlass erfolgte die Weiterentwicklung des Vermieter-Mieter- Modells.“ a. Wie sah die „aus der damaligen Investitionsplanung ... abgeleitete Mietentwicklung“ aus? Welche Beträge ergaben sich für die einzelnen Haushaltsjahre (bis zum Ende des Planungshorizontes)? b. Wie sieht die Mietentwicklung jetzt nach der erfolgten „Weiterentwicklung des Vermieter-Mieter-Modells“ aus? Welche Beträge ergeben sich für die einzelnen Haushaltsjahre (bis zum Ende des Planungshorizontes)? Die Mietentwicklungen bis 2019 sind in folgenden Tabellen gegenübergestellt, es wird in...