Befristungen nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG)

Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 27. Dezember 2012 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/1393 6. Wahlperiode 28.12.2012 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Befristungen nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) und ANTWORT der Landesregierung Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte im Juni 2011 die sachgrundlose Befristung einer Lehrkraft für besondere Aufgaben (LfbA) nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) für rechtswidrig erklärt (BAG, 7AZR 827/09). Die Entscheidung des BAG kippte die an vielen Hochschulen gängige Praxis, wissenschaftliches Personal mit hohem Lehrdeputat befristet nach dem WissZeitVG zu beschäftigen. Bereits die Ergebnisse der Evaluation des WissZeitVG durch die HIS GmbH (Georg Jongmanns, Evaluation des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, HIS Forum Hochschule 4/2011) hatten gezeigt, dass die Befristung von Lehrpersonal nach eben diesem Gesetz mit Unsicherheiten für die Hochschulen verbunden ist. Um arbeitsrechtliche Unsicherheiten zu vermeiden, würden Hochschulen daher Lehrpersonal zunächst nach dem TzBfG befristen, das Lehrdeputat verringern oder bevorzugt Teilzeitstellen einrichten. 1. Wie viele wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Schwerpunkt in der Lehre (ehemals LfbA) sind derzeit befristet nach dem WissZeitVG an den Hochschulen des Landes beschäftigt? An den...