30. Senat (Marken/Design)

ECLI:DE:BPatG:2018:120418B30Wpat514.16.0 BUNDESPATENTGERICHT 30 W (pat) 514/16 _______________________ (Aktenzeichen) B E S C H L U S S In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2012 035 040.2 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. April 2018 unter Mitwirkung des Richters Merzbach als Vorsitzenden sowie der Richter Dr. Meiser und Dr. von Hartz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. - 2 - G r ü n d e I. Die Wortmarke body & mind science ist am 14. Juni 2012 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register unter der Nummer 30 2012 035 040.2 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 25 und 43 angemeldet worden. Darüber hinaus wurden nachfolgende Dienstleistungen angemeldet: Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Sportanlagen, FitnessKlubs und Sportcamps; Dienstleistungen eines Fitness-Klubs; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Organisation und Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen, Konferenzen, Seminaren und Kongressen, insbesondere den Lifestyle und das Fitnesswesen betreffend; Turnunterricht; Gymnastikunterricht; Dienstleistungen von Fitnesstrainern, insbesondere Durchführung von Fitnesskursen und Personal-Training; Entwicklung von Trainingskonzepten für Dritte; Klasse 44: Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Betrieb von Saunen und Solarien; Durchführung von Massagen...