Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2017

Drucksache 17/6124 03. 05. 2018 U n t e r r i c h t u n g durch die Landesregierung Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2017 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz,8. Mai 2018 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Bericht der Landesregierung gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen Entwicklungsstand der Instrumente nach 6 Abs. 5 sowie gemäß 7 b Abs. 4 Landeshaushaltsordnung über die Erfüllung der Leistungsaufträge, über den Projektfortschritt der KLR und nach 15 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung über die Verwendung der Selbstbewirtschaftungsmittel der Hochschulen gemäß Beschluss des Landtags vom 18. März 2004 Drucksache 14/2890 Dem Präsidenten des Landtags mit Schreiben des Chefs der Staatskanzlei vom 2. Mai 2018 übersandt. Federführend ist die Ministerin der Finanzen. Der Präsident des Landtags hat die Unterrichtung an den Haushalts- und Finanzausschuss federführend sowie an die Fachausschüsse entsprechend ihrer Zuständigkeit zur Mitberatung mit der Maßgabe überwiesen, dass abweichend von 83 Abs. 1 und 4 GOLT die mitberatenden Ausschüsse unmittelbar den Bericht beraten und nur den Haushalts- und Finanzausschuss über das Ergebnis ihrer Beratungen unterrichten. BUDGETBERICHT des Landes Rheinland-Pfalz zum 31. Dezember 2017 ...