Nachfrage Drs. 6/12833 - Antisemitismus an Schulen

Sächsischer Landtag 6. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke AfD-Fraktion Thema: Nachfrage Drs. 6/12833 - Antisemitismus an Schulen Vorbemerkung: Die Fragen 1, 2 und 3 der Kleinen Anfrage wurden nicht beantwortet. Der pauschale Verweis auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/8133) beantwortet die Kleine Anfrage nicht. In der genannten Großen Anfrage findet sich keine Fragestellung, die darauf zielte abzufragen, wie viele und welche Taten mit antisemitischem Hintergrund an sächsischen Schulen registriert worden sind, noch ergeben sich aus den Antworten zur Großen Anfrage entsprechende Angaben. Der pauschale Verweis auf den jährlich erscheinenden Verfassungsschutzbericht erfüllt in dieser Hinsicht ebenfalls nicht die Anforderungen an die Beantwortung der Kleinen Anfrage. Im Übrigen wurde nicht nach extremistischen Einstellungen gefragt, wie die Antwort auf die Kleine Anfrage suggeriert, sondern nach konkreten Fällen mit antisemitischem Hintergrund an Sachsens Schulen. Sollte es keine Vorfälle mit antisemitischem Hintergrund an Sachsens Schulen geben, stellt sich die Frage, warum dies nicht genau so artikuliert wurde. Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche und wie viele Fälle mit antisemitischem Hintergrund wurden an sächsischen Schulen registriert? (Bitte aufschlüsseln seit dem Jahre 2010 nach Schulart und Schulstandort) 2. Was wurde im jeweiligen Fall unternommen? 3. Welchen Ausgang haben die Fälle jeweils genommen? Dresden, den 04.05.2018 Karin...