Kurzbericht der 25. Sitzung

Finanzausschuss Der Vorsitzende Kiel, 4. Mai 2018 Landeshaus Tel. (0431) 988 1145 (0431) 988 1148 Fax (0431) 988 610 1180 Finanzausschuss@landtag.ltsh.de K u r z b e r i c h t über die 25. Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag, dem 3. Mai 2018, 10 Uhr, im Sitzungszimmer 342 a (Kasino) des Landtags Beginn: 10:00 Uhr 1. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bibliotheksgesetzes Gesetzentwurf der Abgeordneten des SSW Drucksache 19/403 Der Ausschuss beschloss, die Beratung über den SSW-Gesetzentwurf bis zur nächsten Sitzung, am 31. Mai 2018, zurückzustellen. 2. Bestand und Veränderung bestehender Sondervermögen Umdrucke 19/747, 19/775, 19/816, 19/830 Der Ausschuss nahm die aufgeführten Umdrucke zur Kenntnis. 3. Terminplan für die Beratungen des Haushaltsentwurfs 2019 Umdruck 19/898 Einstimmig beschloss der Finanzausschuss den Terminplan für die Haushaltsberatungen, Umdruck 19/898. 4. Information/Kenntnisnahme Umdruck 19/854 - Infrastrukturentlastung der Kommunen Umdruck 19/855 und 19/861 - Verkauf der Landesanteile an der HSH Nordbank AG Umdruck 19/858 und Unterrichtung 19/54 - Nordfriesisches Institut Der Ausschuss nahm die Umdrucke 19/854, 19/855 und 19/861 zur Kenntnis. Umdruck 19/858 soll in der nächsten Sitzung weiter beraten werden. 5. Verschiedenes Finanzministerin Heinold berichtete über die laufenden Verhandlungen zur Neuordnung der Grundsteuer. - 2 - 6. Betrauung der AKN Eisenbahn AG mit Leistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) für das Netz...