Grabenwahlsystem als Alternative zum Ampelmodell erörtert

Grabenwahlsystem als Alternative zum Ampelmodell erörtert Wahlrechtskommission/Ausschuss - 03.06.2022 (hib 284/2022) Berlin: (hib/VOM) Die Wahlrechtskommission hat sich am Donnerstagabend eingehend mit Vorschlägen zur Verkleinerung des Bundestages auseinandergesetzt. In der vorigen Sitzung hatten die Obleute der Koalitionsfraktionen ihr „Ampelmodell“ eingebracht, zu dem sich weitere Vorschläge wie das sogenannte Grabenwahlsystem der Sachverständigen Bernd Grzeszick und Stefanie Schmahl und ein Modell der Sachverständigen Silke Ruth Laskowski und Elke Ferner gesellten. Beim Grabenwahlsystem wird wie derzeit die Hälfte der Mandate von in den Wahlkreisen direkt gewählten Abgeordneten besetzt, jedoch unabhängig von den Zweitstimmenergebnissen. Die zweite Hälfte der Mandate wird entsprechend dem Zweitstimmenergebnis an Listenkandidaten vergeben. Grzeszick räumte ein, dass kleinere Parteien dabei schlechter wegkommen würden, weshalb ein asymmetrisches Modell denkbar wäre, das die Zweitstimmen begünstigt. Auch sollten Wahlkreissieger mit beispielsweise weniger als 20 Prozent der Erststimmen in eine Stichwahl gehen müssen. Grzeszick und Schmahl begründeten ihren Vorstoß mit Unzulänglichkeiten, die das Ampelmodell aus ihrer Sicht aufweist. Das Ampelmodell begrenzt die Größe des Bundestages strikt auf 597 Sitze, belässt es bei 299 Wahlkreisen und verzichtet auf Überhang- und Ausgleichsmandate, von denen es im derzeitigen Bundestag 138 gibt. Erreicht wird dies dadurch, dass die...