Medizinische Pflege in den Krankenhäusern

Die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 8. August 2013 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2090 6. Wahlperiode 08.08.2013 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE Medizinische Pflege in den Krankenhäusern und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Personalstandards in der Krankenhauspflege sind mit der Psychiatrie-Personalverordnung (Psych-PV) für die Psychiatrischen Fachgebiete fixiert. Für die übrigen Fachgebiete gibt es keine rechtliche Normierung. Die Pflegepersonalrichtlinie (PPR) vom 21. Dezember 1992 wurde mit Artikel 13 des Zweiten Gesetzes zur Neuordnung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung in der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 1997 aufgehoben. Der Pflegeaufwand fließt als sogenannte PPR-Minuten in die Kalkulation der DRG-Fallpauschalen (Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, InEK, Kalkulationshandbuch, Version 3.0, www.g-drg.de) ein. Nach Auslaufen des Pflegesonderprogramms in den Jahren 2009 bis 2011 sind die dafür von den Krankenkassen bereitgestellten Mittel in die Landesbasisfallwerte 2012 der Länder einbezogen worden (§ 10 Absatz 12 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)). Parallel erging der Auftrag an das DRG-Institut, Kriterien für die zielgerichtete Zuordnung der Mittel zu Bereichen mit erhöhtem pflegerischen Aufwand zu entwickeln (§ 4 Absatz 10 Satz 14 KHEntgG). Im Ergebnis kalkulierte das InEK den...