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09.08.2013
Antwort der Landesregierung
auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Christoph Erdmenger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Derivative Geschäfte des Landes Sachsen-Anhalt

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/2333 01.08.2013Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Christoph Erdmenger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Derivative Geschäfte des Landes Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7993 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Jahresabschluss 2012 finden sich im Kapitel 13 25 erhebliche Abweichungen zur Haushaltsplanung. So liegen die Ausgaben für Zinsen im Titel 575 02 bei rund 724 Mio. Euro und damit um rund 39 Mio...
Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/2333 01.08.2013Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Christoph Erdmenger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Derivative Geschäfte des Landes Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7993 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Jahresabschluss 2012 finden sich im Kapitel 13 25 erhebliche Abweichungen zur Haushaltsplanung. So liegen die Ausgaben für Zinsen im Titel 575 02 bei rund 724 Mio. Euro und damit um rund 39 Mio. Euro über dem Haushaltsansatz. In mehreren weiteren Ausgabetiteln sind dagegen negative Werte und damit mehr Einnahmen als Ausgaben erzielt worden. Im Einnahmetitel 325 01 sind dagegen über eine Milliarde höhere Einnahmen erzielt worden und im Einnahmetitel 325 02 über eine Milliarde höhere Tilgungen vorgenommen worden als vorgesehen. Bitte die tabellarisch präsentierten Angaben auch in Form einer digital lesbaren Tabelle, z. B. im MS Excel Format übermitteln. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen 1. Wie begründet die Landesregierung die Abweichungen im Kapitel 1325 in sachlicher und rechtlicher Hinsicht? Die Abweichungen werden in der kommenden Haushaltsrechnung des Haushaltsjahres 2012 sachlich erläutert, die von meinem Haus dem Landtag nach Fertigstellung zugeleitet wird. Die Überschreitung des Haushaltsplanansatzes bei Kapitel 1325 Titel 575 02 ist aufgrund der Deckungsfähigkeit gemäß Haushaltsvermerk in diesem Titel haushaltsrechtlich zulässig. Die...

Angaben ohne Gewähr. Stand: 09.08.2013