Brände in einem Kohleflöz der Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) in Deutzen (Landkreis Leipzig)

Sächsischer Landtag 5. WahlperiodeDrucksache 5/ 1 2438Kleine Anfrageder AbgeordnetenGisela KallenbachFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENThema:Brände in einem Kohleflöz der Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) in Deutzen (Landkreis Leipzig)Am 9. und 10. Juli 2013 führte ein Schwelbrand in einem Kohleflöz der MIBRAG in Deutzen zu Besorgnis bei Anwohnern hinsichtlich der Belastungen für Umwelt und Gesundheit.Fragen an die Staatsregierung:1. Wie häufig kam es im Zeitraum von Januar 2010 bis Juli 2013 bei der MIBRAG zu Schwelbränden und ähnlichen Ereignissen? (Bitte einzeln auflisten)2. In welchen Fällen (siehe Frage 1) wurden zulässige Emissionsgrenzwerte in welchem Maße überschritten?3. Welche genauen Maßnahmen in welchem finanziellen Umfang hat die MIBRAG ergriffen, um das Auftreten von Schwelbränden zu vermeiden?4. Welche genauen Maßnahmen in welchem finanziellen Umfang haben die zuständigen Fachbehörden (Sächsisches Oberbergamt, Umweltamt Sachgebiet Immissionsschutz des Landkreis Leipzig,..^ergriffen, um die Maßnahmen der MIBRAG zu kontrollieren und Gefährdungen für die Bevölkerung durch die Schwelbrände auszuschließen?5. Kann die Staatsregierung ausschließen, dass es durch die in Rede stehenden Schwelbrände zu einer Gefährdung von Umwelt und Gesundheit der Anwohner kam und in Zukunft kommen kann?Dresden, den 11.07,2013¿?j, Vi L r ¿4Gisela Kallenbach, MdLEingegangen am:12, JULI 2013Ausgegeben am:07JOG. 2013STAATSM1N1STER1UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND...