Verkehrs- und Veranstaltungskonzept für Hamburg ­ was plant Senator Horch?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/9062 20. Wahlperiode 03.09.13 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter Hesse (CDU) vom 26.08.13 und Antwort des Senats Betr.: Verkehrs- und Veranstaltungskonzept für Hamburg – was plant Senator Horch? Senator Horch hat sich in einem Interview im „Hamburger Abendblatt“ bezüglich der Koordination eines Veranstaltungskalenders und verschiedener verkehrspolitischer Ziele geäußert („Hamburger Abendblatt“ vom 1. Juli 2013). Für einen Veranstaltungskalender ist nach Aussage von Senator Horch die Mitwirkung der Bezirke als Entscheidungsträger erheblich. Vor dem Hintergrund der Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 20/7883), wonach es keine hamburgweit zuständige Koordinierungsstelle für Veranstaltungen gibt, stellt sich die Frage, wie zukünftig eine verbesserte Koordination ermöglicht werden soll. Eine Einbeziehung der Koordinierungsstelle Baumaßnahmen Hauptverkehrsstraßen (KOST) erscheint hierbei geboten. Dies vorausgeschickt frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der Hamburg Marketing GmbH (HMG) wie folgt: 1. Plant der Senat die Zuständigkeiten der Bezirke im Genehmigungsverfahren zu verändern? Wenn ja, in welcher Form? Nein. 2. Warum wird lediglich bei Großveranstaltungen mit besonderer Bedeutung für den Straßenverkehr die KOST kontaktiert (Drs. 20/7883) und ist geplant, die KOST regelmäßig bei Veranstaltungen zu...