Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen

Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen Vorwort Rechtsextremisten demonstrieren ihre Gesinnung oftmals in der Öffentlichkeit. Eine besondere Bedeutung kommt dabei der Verwendung bestimmter Zeichen und Symbole sowie der szenetypischen Bekleidung zu. Bei einer Reihe solcher Zeichen und Symbole hat der Gesetzgeber das Zeigen und Verwenden in der Öffentlichkeit unter Strafe gestellt. Maßgebend sind hier die Bestimmungen der §§ 86, 86a des Strafgesetzbuches (StGB). Auf diese Vorschriften wird im Kapitel 1 dieser Broschüre näher eingegangen. Grundsätzlich ist dabei aber zu beachten, dass nicht alle in Rede stehenden Symbole und Zeichen vom historischen Nationalsozialismus „erfunden“ wurden oder quasi „exklusiv“ von Rechtsextremisten genutzt werden. Manche Zeichen wurden lediglich adaptiert und können deshalb in ihrem ursprünglichen Kontext durchaus unverfänglich und straffrei sein. So sind beispielsweise die im Nationalsozialismus verwendeten Runenzeichen eigentlich germanischen Ursprungs. Einige von ihnen, wie die „Sieg-“ oder „Odalrune“, instrumentalisierten die Nationalsozialisten später ganz bewusst für ihre eigene rechtsextremistische Symbolik. Häufig ist es für nicht der Szene zugehörige Personen schwer zu beurteilen, ob das eine oder andere Bekleidungsstück und die darauf gezeigte Symbolik nicht nur Ausdruck einer rechtsextremistischen Gesinnung eines Trägers ist, sondern...