Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 14. Juni 2012 ,,Deserteursdenkmal ­ Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz in Hamburg ­ Neue Formen des Gedenkens, vernachläss...

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/9067 20. Wahlperiode 26.08.13 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/7833: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 14. Juni 2012 „Deserteursdenkmal – Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz in Hamburg – Neue Formen des Gedenkens, vernachlässigte Aspekte, Fortentwicklung des Gesamtkonzeptes für Orte des Gedenkens an die Zeit des Nationalsozialismus 1933– 1945 in Hamburg“ (Drucksache 20/4467) sowie Nachbewilligung von Haushaltsmitteln im Einzelplan 03.3 – Kulturbehörde (Senatsantrag) Vorsitz: Dr. Mathias Petersen Schriftführung: Roland Heintze I. Vorbemerkung Die Drucksache war am 6. Mai 2013 gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft im Vorwege durch deren Präsidentin federführend an den Haushaltsausschuss und mitberatend an den Kulturausschuss überwiesen worden. Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses ist als Anlage beigefügt. Der Haushaltsausschuss sah in seiner Sitzung am 22. August 2013 keinen weiteren Beratungsbedarf. Er kam einvernehmlich überein, die Drs. 20/7833 nachträglich auf die Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung am 28. August 2013 setzen zu lassen. II. Ausschussempfehlung Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, das Petitum aus der Drs. 20/7833 anzunehmen. Roland Heintze, Berichterstattung Drucksache 20/9067 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20....