Neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV-Nord und -Süd

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 1 8 . W a h l pe r i ode A n t w o r t des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) – Drucksache 18/1335 – Drucksache 18/1490 zu Drucksache 18/1335 04. 11. 2021 Neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV-Nord und -Süd Die Kleine Anfrage – Drucksache 18/1335 – vom 14. Oktober 2021 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz sind in der neuen Rahmenvereinbarung enthalten? Bezogen auf den Kreis Neuwied: 2. Welche Ausbaumaßnahmen an Bahnhöfen im Kreis Neuwied sind in der neuen Rahmenvereinbarung enthalten (bitte auflisten nach Bahnhof, Maßnahme, Baubeginn und -dauer, Kosten)? 3. Welche Kosten müssen von den betroffenen Kommunen getragen werden (bitte auflisten nach Kommune, Maßnahme, Höhe der Kosten)? 4. Werden alle Bahnhöfe im Kreis Neuwied barrierefrei ausgebaut (bitte Zeitrahmen angeben)? Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 4. November 2021 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Das Land Rheinland-Pfalz hat sich gemeinsam mit den beiden Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Rheinlandpfalz Nord und Süd und der DB Station&Service AG auf eine neue Rahmenvereinbarung verständigt: Diese Vereinbarung sieht vor, dass bis ins Jahr 2031 bis zu 130...