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16.05.2018
Pressemitteilung
Daniel Rottmann und Lars Patrick Berg: Wiederholung von Ellwangen nicht ausgeschlossen
Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.05.2018
„Nach der öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Landtages bleiben Fragen für die Zukunft der inneren Sicherheit in Baden-Württemberg offen“, betont der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann. Nach Auffassung der teilnehmenden AfD-Vertreter steht fest, dass der Rechtsstaat in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen zwischen Montagnacht, 30. April 2018, und Donnerstag, 3. Mai 2018, vorübergehend den Rückzug antreten musste. „Mag Innenministe...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.05.2018 „Nach der öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Landtages bleiben Fragen für die Zukunft der inneren Sicherheit in Baden-Württemberg offen“, betont der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann. Nach Auffassung der teilnehmenden AfD-Vertreter steht fest, dass der Rechtsstaat in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen zwischen Montagnacht, 30. April 2018, und Donnerstag, 3. Mai 2018, vorübergehend den Rückzug antreten musste. „Mag Innenminister Strobl noch so oft auf die Razzia am Donnerstag verweisen, Tatsache war, ist und bleibt, dass ein staatlicher Abschiebeauftrag drei Tage lang wegen des gewaltsamen Widerstands von Afrikanern nicht vollstreckt werden konnte“, wie Rottmann feststellt. „Die Einvernahme des Innenministers und des einsatzführenden Polizeidirektors des Polizeipräsidiums Aalen, Peter Hönle, hat eindrucksvoll bestätigt, dass die Polizeikräfte strukturell nicht in der Lage waren, mit den verfügbaren Kräften zeitnah gegen den organisierten Widerstand der Illegalen in der LEA Ellwangen vorzugehen“, unterstreicht Lars Patrick Berg, der Innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. „Aufgrund der Situation hatten die örtlichen Polizeikräfte nachvollziehbar Sorge um ihr Leben. Diese Lage, in der unsere Polizeikräfte von der Regierungspolitik im Stich gelassen wurden, ist nicht hinnehmbar und zeugt vom Versagen der schwarz-grünen Landesregierung!“ Zuwanderer-Gewaltmonopol siegt über staatliches...
Angaben ohne Gewähr. Stand: 16.05.2018