VIII. Zivilsenat – Leitsatzentscheidung

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VIII ZR 176/14 Verkündet am: 18. März 2015 Ermel, Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja BGB 281 Abs. 1 Satz 1, 323 Abs. 1, 437 Nr. 2, 3 Zu den Anforderungen an eine Fristsetzung zur Nacherfüllung gemäß 281 Abs. 1 Satz 1 BGB, 323 Abs. 1 BGB (Aufforderung, den Kaufgegenstand auszutauschen, mit der Ankündigung, anderenfalls rechtliche Schritte zu ergreifen; Fortführung von BGH, Urteil vom 12. August 2009 - VIII ZR 254/08, NJW 2009, 3153). BGH, Urteil vom 18. März 2015 - VIII ZR 176/14 - OLG Hamm LG Dortmund - 2 - Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. März 2015 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Milger, den Richter Dr. Schneider, die Richterin Dr. Fetzer sowie die Richter Dr. Bünger und Kosziol beschlossen: Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 23. Mai 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens und des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen Tatbestand: Die Klägerin erwarb von der Beklagten am 3. Mai 2011 für 15.000 einen Fuchswallach der Rasse Quarter Horse. Mit Anwaltsschreiben vom 2. August 2012 erklärte die Klägerin den Rücktritt vom Kaufvertrag unter Berufung darauf, dass das Pferd an einer unheilbaren "Kissing Spines"-Erkrankung leide, die...