Urteil vom 13.04.2010 - BVerwG 1 C 10.09

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT IM NAMEN DES VOLKES URTEIL BVerwG 1 C 10.09 OVG 13 LB 82/07 Verkündet am 13. April 2010 von Förster Hauptsekretärin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle In der Verwaltungsstreitsache - 2 - hat der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. April 2010 durch die Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts Eckertz-Höfer, die Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Dörig und Richter, die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Beck und den Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Kraft für Recht erkannt: Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 10. September 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Kosten bleibt der Schlussentscheidung vorbehalten. G r ü n d e : I Der Kläger, ein 1965 geborener irakischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen die Rücknahme seiner unbefristeten Aufenthaltserlaubnis und die Androhung der Abschiebung in den Irak. Er reiste im Juni 1995 nach Deutschland ein und beantragte hier die Anerkennung als Asylberechtigter. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (damals: Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge) - Bundesamt - erkannte ihn mit Bescheid vom 6. Dezember 1995 als Asylberechtigten an und stellte zugleich fest, dass in seiner Person die Voraussetzungen des 51 Abs. 1 AuslG vorliegen. Daraufhin erteilte...