Gesetzeskarte für das Energieversorgungssystem

STRATEGIEN GESETZE VERORDNUNGEN Das Gesetz regelt die Benutzung und den Schutz von Gewässern. Die Energieversorgung ist dabei vorwiegend auf die Nutzung von Ober�ächengewässern angewiesen u. a. Kühlung, Stromgewinnung aus Wasserkraft. Das Gesetz bildet den Rechtsrahmen für die Aufsuchung, Gewinnung und Au� ereitung von Bodenschätzen in Deutschland. Darüber hinaus gilt es für die Errichtung und den Betrieb von Untergrundspeichern. Das Gesetz schafft den Rechtsrahmen für die Demonstration und Anwendung von Technologien zu Abscheidung, Transport und Speicherung von Kohlendioxid in tiefen geologischen Gesteinsschichten. Ebenso enthalten sind Regelungen zu Untersuchung, Errichtung, Betrieb, Überwachung, Stilllegung und Übertragung der Verantwortung für Demonstrationsspeicher sowie Anschluss und Zugang zu Kohlendioxidleitungen und -speichern. Das Gesetz de�niert den Schutzanspruch von Natur und Landschaft. Im Mittelpunkt stehen Regelungen, die die biologische Vielfalt, die Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts, seine Regenerationsfähigkeit, die nachhaltige Nutzung von Naturgütern, Vielfalt und Schönheit von Natur und Landschaft dauerhaft sichern sollen. Der Schutz umfasst auch ihre P�ege und, soweit erforderlich, die Wiederherstellung. Das Gesetz regelt im Zusammenwirken mit EU-Recht das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Produkten im Hinblick auf ihren Energieverbrauch. Es schafft die erforderlichen Befugnisse für die entsprechende Marktüberwachung durch die...