Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus

17. Wahlperiode 19.10.2017 Drucksache 17/18674 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de Aktuelles/Sitzungen zur Verfügung. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport Antrag der Abgeordneten Florian Ritter, Dr. Christoph Rabenstein, Dr. Paul Wengert u.a. SPD Drs. 17/16970 Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus I. Beschlussempfehlung: A b le h n u n g Berichterstatter: Florian Ritter Mitberichterstatter: Dr. Hans Reichhart II. Bericht: 1. Der Antrag wurde dem Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport federführend zugewiesen. Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen hat den Antrag mitberaten. 2. Der federführende Ausschuss hat den Antrag in seiner 74. Sitzung am 5. Juli 2017 beraten und mit folgendem Stimmergebnis: CSU: Ablehnung SPD: Zustimmung FREIE WÄHLER: Zustimmung B90/GRÜ: Zustimmung A b le h n u n g empfohlen. 3. Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen hat den Antrag in seiner 77. Sitzung am 19. Oktober 2017 mitberaten und mit folgendem Stimmergebnis: CSU: Ablehnung SPD: Zustimmung FREIE WÄHLER: Zustimmung B90/GRÜ: Zustimmung A b le h n u n g empfohlen. Dr. Florian Herrmann Vorsitzender