Klärung der Abwasserproblematik in Kleingeschwenda und Munschwitz auf der Grundlage eines novellierten Thüringer Wassergesetzes - nachgefragt

11.10.2017 Drucksache 6/4608 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. Oktober 2017 Klärung der Abwasserproblematik in Kleingeschwenda und Munschwitz auf der Grundlage eines novellierten Thüringer Wassergesetzes - nachgefragt Die Kleine Anfrage 2498 vom 30. August 2017 hat folgenden Wortlaut: Nach wie vor gibt es seitens der Landesregierung keine konkreten Aussagen darüber, wann die Gesetzesnovelle zum Thüringer Wassergesetz in den Landtag eingebracht werden soll und welche Zeitschiene bis zur Verabschiedung des neuen Gesetzes angestrebt wird. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Thema "Kein Zwang zur Sanierung von Kleinkläranlagen auf Kosten des ländlichen Raums - sofortiger Sanierungsstopp bis zum Inkrafttreten diesbezüglicher Regelungen im Thüringer Wassergesetz", die am 31. Mai 2017 auf der Tagesordnung der 84. Plenarsitzung des Thüringer Landtags stand (vergleiche Drucksache 6/3973 und Plenarprotokoll 6/84, Seite 7088 ff.), sagte die Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz: "Aktuell stehen wir kurz vor der zweiten Runde der Ressortbeteiligung. Voraussichtlich noch vor der Sommerpause wird der erste Kabinettsdurchgang stattfinden. Danach folgt die Anhörung der Verbände. Wir versuchen also, so schnell wie möglich, die Wassergesetzesnovelle auf den Weg zu bringen." Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage 2371 des Fragestellers durch die Landesregierung in Drucksache 6/4326 ergeben sich die folgenden Nachfragen. Ich...