Olfaktorische Ermittlungen und entsprechende Forschungen von EU-Einrichtungen bzw. Bundesbehörden

Deutscher Bundestag Drucksache 18/1325 18. Wahlperiode 06.05.2014 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 2. Mai 2014 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Christine Buchholz, Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/1036 – Olfaktorische Ermittlungen und entsprechende Forschungen von EU-Einrichtungen bzw. Bundesbehörden Vorbe me rkung de r Fr age ste lle r Die Europäische Kommission fördert mehrere Projekte zur Identifizierung von „terroristischen Bedrohungen“ mit chemischen, biologischen, radiologischen, nuklearen und explosiven Gefahrstoffen (CBRNE). Noch im März 2014 will sie hierzu eine Mitteilung herausgeben. Um die Ergebnisse auch für die Strafverfolgung nutzbar zu machen, fördert die Europäische Kommission im 7. Forschungsrahmenprogramm die Projekte „Sniffer“ und „Doggies“ zum Erschnüffeln von Personen (http://cordis.europa.eu/projects/rcn/102348_en.html und http://cordis. europa.eu/projects/285446). Die Technologien sollen sogar dazu dienen, unerwünschte Migrantinnen und Migranten aufzuspüren. Aus Deutschland sind die Firmen EADS und G.A.S. Gesellschaft für analytische Sensorsysteme mbH sowie das Leibniz-Institut für Analytische Wissenschaften – ISAS – e. V. daran beteiligt. Auch in Deutschland wird an entsprechenden Anwendungen geforscht....