Thema: Hochwasserschutzmauer Wilkau-Haßlau

STAATSMINISTERIUMFÜR UMWELT UNDLANDWIRTSCHAFTFreistaatS ACH SEMDer StaatsministerSÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFTPostfach 10 05 10 | 01076 DresdenPräsidenten des Sächsischen LandtagesHerrn Dr. Matthias RößlerBernhard-von-Lindenau-Platz 101067 DresdenDurchwahlTelefon +49 351 564-2000Telefax +49 351 564-2009poststeile©smul.sachsen.de Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Kallenbach,Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs.-Nr.: 5/14267Thema: Hochwasserschutzmauer Wilkau-HaßlauIhr ZeichenPD 2-2012 Wu/HoIhre Nachricht vom17. April 2014Aktenzeichen(bitte bei Antwort angeben)Z-0141.50/18/4609Sehr geehrter Herr Präsident,Dresden, (ßß$\ M"den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: Der Planfeststel-lungsbeschluss für die Hochwasserschutzmauer in Wilkau-Haßlausteht unter dem Vorbehalt der Errichtung von Anlagen zur Binnen-entwässerung, die notwendig sind, um ein gefahrloses Abfließen deroberirdischen Bäche (Vielauer Bach, Mühlgraben, OberhaßlauerBach) sicherzustellen. Gelingt dies nicht, droht der Rückstau vonWassermengen an der Hochwasserschutzmauer selbst bei durch-schnittlichen Niederschlagsereignissen. Damit würde die Hochwas-sermauer eine Gefahr für die Anwohner bedeuten."Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ichdie Kleine Anfrage wie folgt:Frage 1: Wie ist der Realisierungsstand der Binnenentwässerungbzw. wann war die Funktionsprüfung? (Bitte die Planungs-unterlagen und das Abnahmeprotokoll für Binnenent-wässerung...