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14.05.2014
Kleine Anfrage
derAbgeordneten Kerstin KöditzFraktion DIE LINKE 

Antisemitische Überfälle, Sachbeschädigungen, Leugnung der Shoa und andere antisemitische Straftaten im Monat März 2014

Sächsischer Landtag5. WahlperiodeDRUCKSACHE 5 / 1415 5Kleine AnfragederAbgeordneten Kerstin KöditzFraktion DIE LINKEThema:Antisemitische Überfälle, Sachbeschädigungen, Leugnung der Shoa undandere antisemitische Straftaten im Monat März 2014Fragen an die Staatsregierung:1. Welche antisemitischen Aktivitäten (Zusammenrottungen, Überfälle, Schmierereien,Pressedelikte, Leugnung der Shoa, Demonstrationen, Versammlungen usw.) gab esim Monat März 2014 (genaue Auflistung nach Tattag, Tatort - mit A...
Sächsischer Landtag5. WahlperiodeDRUCKSACHE 5 / 1415 5Kleine AnfragederAbgeordneten Kerstin KöditzFraktion DIE LINKEThema:Antisemitische Überfälle, Sachbeschädigungen, Leugnung der Shoa undandere antisemitische Straftaten im Monat März 2014Fragen an die Staatsregierung:1. Welche antisemitischen Aktivitäten (Zusammenrottungen, Überfälle, Schmierereien,Pressedelikte, Leugnung der Shoa, Demonstrationen, Versammlungen usw.) gab esim Monat März 2014 (genaue Auflistung nach Tattag, Tatort - mit Angabe desLandkreises, Tathergang, evtl. Straftatbestand und Festnahmen)?2. Welche antisemitischen Aktivitäten im obigen Sinne wurden im Monat März 2014bekannt, die vor diesem Zeitraum lagen (genaue Auflistung nach Tattag, Tatort -mit Angabe des Landkreises, Tathergang, evtl. Straftatbestand und Festnahmen)?3. Wie viele Ermittlungsverfahren liefen gegen Personen wegen antisemitischerDelikte im Monat März 2014 (aufgeschlüsselt nach Tattag, Tatort, Tathergang,Straftatbestand und Anzahl der Personen)?4. Wie viele Personen wurden im Monat März 2014 wegen antisemitischer Delikte zuwelchen Strafen verurteilt (aufgeschlüsselt nach Tattag, Tatort, Tathergang,Straftatbestand und Anzahl der Personen)?Dresden, den 31. März 2014Eingegangen am: 0 1 APrii m Ausgegeben am: 2 3. April 2014MdL Kerstin Köditz

Angaben ohne Gewähr. Stand: 14.05.2014