Wirtschaftsförderung für die Erzgebirgischen Fluss- und SchwerspatwerkeGmbH Oberwiesenthal und die Nickelhütte Aue GmbH

Sächsischer Landtag5. WahlperiodeDRUCKSACHE 5/ 1 44 0 0KleineAnfragederAbgeordneten Annekathrin GiegengackFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENThema:Wirtschaftsförderung für die Erzgebirgischen Fluss- und SchwerspatwerkeGmbH Oberwiesenthal und die Nickelhütte Aue GmbHFragen an die Staatsregierung:1. Welche Förderung und Fördermittel erhielt und erhält die EFS GmbH, ihre Rechtsvorgängerund/oder ihre Gesellschafter durch die sächsische Staatsregierung, für die Erkundung derLagerstätte sowie für die Errichtung und den Betrieb des Bergwerkes in Niederschlag sowie fürdessen Anbindung an die Verkehrsinfrastruktur? (Bitte chronologisch auflisten mit Angabe derFörderbeträge und Förderarten z.B. Zuschuss, Darlehen, Bürgschaft)2. Welche Förderung erhielt und erhält die Nickelhütte Aue GmbH für die Errichtung und denBetrieb sowie für die Anbindung an die Verkehrsinfrastruktur der Verarbeitungsstätte der durchdie EFS GmbH geförderten Rohstoffe in Aue? (Bitte um chronologisch auflisten mit Angabe derFörderbeträge und Förderarten z.B. Zuschuss, Darlehen, Bürgschaft)3. In welcher Höhe werden die jährliche Wasserentnahmegebühr sowie Feld- und Förder-abgaben gemäß Sächsischem Wassergesetz und Bundesberggesetz gegenüber der EFSGmbH nach welcher Berechnungsgrundlagen geltend gemacht? (Bitte getrennte Auflistungnach Abgaben-/Gebührenart)4. Für den Fall, dass keine bzw. nur teilweise oder nur mit verringerten Sätzen Abgaben undGebühren erhoben werden: Warum werden keine bzw. nur teilweise oder nur mit...