Überprüfung der Transplantationszentren in Deutschland durch die Prüfungskommission nach § 12 Absatz 5 des Transplantationsgesetzes

Deutscher Bundestag Drucksache 18/1395 18. Wahlperiode 12.05.2014 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 8. Mai 2014 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/1226 – Überprüfung der Transplantationszentren in Deutschland durch die Prüfungskommission nach § 12 Absatz 5 des Transplantationsgesetzes Vorbe me rkung de r Fr age ste lle r Die Prüfungskommission nach § 12 Absatz 5 des Transplantationsgesetzes (TPG) hat die Aufgabe, die Einhaltung der gesetzlichen Vorgabe und einschlägigen Richtlinien zur Vergabe von Spenderorganen zu überwachen. Sie ist diesbezüglich berechtigt, bei Transplantationszentren in Deutschland eigenständige Ermittlungen durchzuführen und bei Feststellung von Verstößen verpflichtet, die zuständigen Behörden darüber zu informieren. Nachdem im Sommer 2012 öffentlich bekannt wurde, dass am Universitätsklinikum Göttingen und an anderen Universitätskliniken Patientendaten manipuliert worden waren, um diese Patientinnen und Patienten bei der Vergabe von Spenderorganen zu bevorzugen, kündigten Prüfungskommission, Bundesärztekammer, Deutsche Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband (GKV – gesetzliche Krankenversicherung) eine Intensivierung...