Zur Fragestundein der 97. Plenarsitzung am 22. Mai 2014

Sächsischer Landtag5. WahlperiodeDRUCKSACHE 5/14384Mündliche Anfragenzur Fragestundein der 97. Plenarsitzung am 22. Mai 20141. Anfrage des Abg. Henning Homann, SPD-FraktionEingang: 14.05.2014SchulsozialarbeitAm 31. Juli 2014 läuft die Förderung von 139 sozialpädagogischen Vorhaben zurKompetenzentwicklung von Schülerinnen und Schülern über die ESF-Richtlinie des SächsischenStaatsministeriums für Soziales und dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt undLandwirtschaft vom 31.7.2007 aus. Die Projekte haben ein Gesamtvolumen in Höhe von13.929.674 . Ursprünglich wurde den Projektträgern eine lückenlose Zwischenfinanzierung bis zumneuen Vorhabenbeginn 1.1.2015 zugesichert. Entgegen aller anders lautenden Zusagen wurde denProjektträgern jedoch nunmehr mitgeteilt, dass eine Zwischenfinanzierung frühestens ab 1.9.2014möglich sei, die zudem nicht für alle Projekte ausreichen werde.Fragen an die Staatsregierung:1. Finanzielle Mittel in welcher Höhe stellt die Staatsregierung zur Zwischenfinanzierung dergenannten Projekte bereit?2. Handelt es sich bei den unter 1. genannten finanziellen Mitteln um Europäische-, Bundes- oderLandesmittel?2. Anfrage der Abg. Eva Jähnigen, Fraktion GRÜNEEingang: 14.05.2014Strategie der Staatsregierung zur Anmeldung sächsischer Bahnprojekte imBundesverkehrswegeplanFragen an die Staatsregierung:1. Welche Strategie verfolgt die Staatsregierung nach dem offenbaren Scheitern der zumChemnitzer Bahngipfel avisierten Vereinbarung mit der DB AG, um die...