Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 ­ Kostenentwicklung und Projektfortschritt

Deutscher Bundestag Drucksache 18/1420 18. Wahlperiode 08.05.2014 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Harald Ebner, Christian Kühn (Tübingen), Dr. Franziska Brantner, Beate Müller-Gemmeke, Cem Özdemir, Sylvia Kotting-Uhl, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 – Kostenentwicklung und Projektfortschritt Das eigenwirtschaftliche Projekt „Stuttgart 21“ der Deutschen Bahn AG (DB AG, unterirdische Verlegung des Hauptbahnhofs als Durchgangsbahnhof und die Umgestaltung des Bahnknotens Stuttgart) wird auch mit Bundesmitteln finan ziert. Der Anteil, den der Bund im Rahmen der sogenannten „Sowieso“-Kosten investiert, ist plafondiert und auch das Land Baden-Württemberg und seine regionalen Projektpartner haben gegenüber der DB AG immer wieder deutlich gemacht, dass sie nicht bereit sind, weitere Kosten zu übernehmen, die über die im Finanzierungsvertrag vereinbarte Summe hinausgehen (Badische Zeitung, 23. November 2013). Vor einem Jahr hat der Aufsichtsrat der DB AG den Weiterbau des Projektes be schlossen, obwohl die Kosten nochmals um ein Drittel gestiegen sind. Statt der ursprünglich im Jahr 2010 vereinbarten Kosten in Höhe von 4,088 Mio. Euro belaufen sich diese nach Angaben der DB AG für den Gesamtwertumfang des Projektes inzwischen auf 5,987 Mio. Euro (www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de). Kürzlich hat die DB AG nun angekündigt, mit dem Land Baden-Württemberg alsbald...