Vertretbare Restriktionen für große Schiffe

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11866 20. Wahlperiode 27.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Anjes Tjarks (GRÜNE) vom 19.05.14 und Antwort des Senats Betr.: Vertretbare Restriktionen für große Schiffe Der Senat hat in der Drs. 20/11140 mitgeteilt „Derzeit erkennen die zuständige Behörde und die HPA keinerlei Notwendigkeit eines weiteren, über die aktuellen Planungen hinausgehenden Fahrrinnenausbaus.“ Zum Erkenntnisstand des Senates gibt es aufgrund von Teilen der Bedarfsbegründung der zurzeit vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängigen Elbvertiefung Klärungsbedarf. Die Vorhabenträger begründen den Bedarf der strittigen Elbvertiefung in den Antragsunterlagen mit drohendem Umschlagsverlust und damit verbundenen negativen wirtschaftlichen Folgen für Hamburg für den Fall, dass die Elbe nicht für Containerschiffe mit einem Tiefgang von bis zu 13,50 m für den tideunabhängigen Verkehr auf Unter- und Außenelbe vertieft würde. „Wartezeiten sollten für Containerschiffe bis zu einem tatsächlichen Tiefgang von etwa 13,50 m nach einem Ausbau nicht mehr auftreten, und auch im tideabhängigen Verkehr wird von deutlich höheren Tiefgängen ausgegangen.“ Demgegenüber herrschen nach Informationen der WSV derzeit starke Differenzierungen bei den Tiefgangsregeln auf der Elbe für Containerschiffe, die erwarten lassen, dass das in der Bedarfsbegründung angegebene Ziel hinsichtlich der tideunabhängigen Erreichbarkeit des Hafens für Containerschiffe, die...