Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit

20. Juni 2018 | Bundesagentur für Arbeit 20. Juni 2018 | Bundesagentur für Arbeit Stellungnahme zum Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (10. SGB II-Änderungsgesetz – Teilhabechancengesetz) Stellungnahme zum Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (10. SGB II-Änderungsgesetz – Teilhabechancengesetz) Zusammenfassung • Die Bundesagentur für Arbeit begrüßt, dass für langzeitarbeitslose Menschen neue Teilhabe- und Beschäftigungschancen durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt geschaffen werden sollen. • Der Erfolg der neuen Förderinstrumente wird wesentlich davon abhängen, ob Arbeitgeber bereit sind, Arbeitsplätze in ausreichender Anzahl zur Verfügung zu stellen und die Zielgruppe zu den vorgesehenen Förderkonditionen zu beschäftigen. Die aktuelle Ausgestaltung der Förderkonditionen stellt ein Risiko dar, dass nicht genügend Arbeitgeber, insbesondere der Privatwirtschaft, bereit sind, Langzeitarbeitslose sozialversicherungspflichtig zu beschäftigen. • Für § 16i SGB II empfiehlt die Bundesagentur für Arbeit die Orientierung des Lohnkostenzuschusses am Tariflohn bzw. ortsüblichen Entgelt. Alternativ könnte den Arbeitgebern eine Monatskostenpauschale als Teilersatz für...