Suizidversuch am 31. Januar 2020 in Abschiebehaft Dresden

Sächsischer Landtag 7. Wahlperiode Kleine Anfrage DRUCKSACHE 7/1638 der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Thema: Suizidversuch am 31. Januar 2020 in Abschiebehaft Dresden Nach Information der Abschiebehaftkontaktgruppe Dresden gab es in der Ausreisegewahrsams- und Abschiebehafteinrichtung Dresden einen Vorfall am 31.01.2020, bei dem sich ein Inhaftierter in suizidaler Absicht eine Tüte über den Kopf gezogen haben soll. Dies sei durch einen anderen Inhaftierten entdeckt worden, der ihm die Tüte zerrissen und Hilfe geholt habe. Fragen an die Staatsregierung: 1. Kann die Landesdirektion den oben genannten Vorfall bestätigen und welche Maßnahmen folgten aus diesem Vorfall in Bezug auf die betroffene Person? 2. Hat sich die Landesdirektion nach dem Vorfall konkret mit der Frage der Haftfähigkeit der betroffenen Person befasst und wie wurde die weitere Haftfähigkeit begründet? 3. Wurde der Beirat über den Suizidversuch informiert und wenn ja, wann? 4. Wurden besondere Sicherungsmaßnahmen gegen die Person oder möglicherweise gar beide verhängt und wenn ja, welche, durch wen und wurde der Beirat informiert? 5. Wurde zum Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage die Abschiebung einer oder beider Personen vollzogen und wenn ja, wann oder wurde die Haft einer oder beiden durch Entlassung beendet? Eingegangen am: 10.02.2020 Ausgegeben am: 25.03.2020