Auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/18763 - Die Covid-19-Krise und ihre gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen für die Bundesrepublik Deutschland

Deutscher Bundestag Drucksache 19/19409 19. Wahlperiode 25.05.2020 Antwort der Bundesregierung Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johannes Huber, Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/18763 – Die Covid-19-Krise und ihre gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen für die Bundesrepublik Deutschland Vorbemerkung der Fragesteller Die Covid-19-Krise hat bekanntermaßen die gesellschaftliche Ordnung sowie grundlegende freiheitliche Rechte der Bundesbürger verändert. Kinder und Jugendliche dürfen keine Kitas und Schulen mehr besuchen (https://www.n-t v.de/mediathek/videos/panorama/Schulpflicht-besteht-trotz-Corona-Ausfall-ar ticle21640908.html). Zahlreiche Betriebe (https://www.roland-rechtsschut z.de/blog/karriere-beruf/im-corona-shutdown-welche-rechtlichen-regelungen- und-unterstuetzung-gibt-es-fuer-unternehmen-oder-selbststaendige#%C3%B6 ffnungszeiten) sowie kulturelle Einrichtungen konnten geschlossen werden. In vielen Sportvereinen (https://www.dfb.de/news/detail/corona-krise-fragen-un d-antworten-fuer-sportvereine-214496/) ist Mitgliedern die körperliche Betätigung nicht möglich, da die Auflagen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) betreffend die eingeschränkte Versammlungsfreiheit und das Kontaktverbot nicht eingehalten werden können. Im Rahmen der Möglichkeiten der Vorschriften des IfSG mit § 28 Absatz...