Was tut die Landesregierung, um die Wiederaufnahme der Kaliförderung in der GemeindeGiesen so verträglich wie möglich zu gestalten?

Niedersächsischer Landtag  17. Wahlperiode Drucksache 17/3602 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Was tut die Landesregierung, um die Wiederaufnahme der Kaliförderung in der Gemeinde Giesen so verträglich wie möglich zu gestalten? Anfrage der Abgeordneten Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens, Ernst-Ingolf Angermann, Martin Bäumer, Karin Bertholdes-Sandrock, Christian Calderone, Helmut Dammann-Tamke, Otto Deppmeyer, Hans-Heinrich Ehlen, Clemens Große Macke, Ingrid Klopp, Frank Oesterhelweg, Lutz Winkelmann, André Bock, Ansgar Focke, Axel Miesner und Ulf Thiele (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 28.05.2015 Die K+S AG plant die Wiederinbetriebnahme der Kaliförderung in der Gemeinde Giesen. Nach Ansicht der Bürgerinitiative (BI) GiesenSchacht e. V. wird in den Antragsunterlagen zum Planfeststellungsverfahren ein Anlagenkonzept favorisiert, welches schon in dem vom Landkreis Hildesheim durchgeführten Raumordnungsverfahren (ROV) zur Diskussion stand. Die im Nachgang des ROV in Arbeitskreisen zwischen K+S-Vertretern, Gemeindevertretern, Anwohnern und der BI Giesen- Schacht e. V. diskutierten Optimierungsmaßnahmen, die zu einer nachhaltigen Reduzierung der Belastung und zu einer höheren Akzeptanz für die Kaliförderung in der Gemeinde führen würden, fanden nach Auffassung der Bürgerinitiative in den Antragsunterlagen keine bzw. nur eine unbedeutende Berücksichtigung. Das Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e. V. schreibt in der Pressemitteilung „Skepsis vor...