Die 100,000 Protestanten. Und nicht ein Wasserwerfer,- Veröffentlichung auf dem Portal des Landesmarketings

Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 6958Eingang: 08.06.2015Kleine Anfragedes Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Die ,,100.000 Protestanten. Und nicht ein Wasserwerfer." ­ Veröffentlichung auf dem Portal des LandesmarketingsIch frage die Landesregierung: 1. Wie heißt der ,,junge Praktikant" (Anfangsbuchstaben von Vor- und Zunamen sind ausreichend), der auf dem Internet-Portal des zum Staatsministerium gehörenden Landesmarketings nach Auskunft von Regierungssprecher Hoogvliet geschrieben haben soll: ,,100.000 Protestanten. Und nicht ein Wasserwerfer."? Welche Aufgabe nimmt der Praktikant für welchen Zeitraum beim Landesmarketing wahr, dass es ihm möglich war, den Kommentar zu verfassen und ohne Kontrolle durch Angehörige des Landesmarketings im Namen des Landesmarketings zu veröffentlichen? Wie lief die Veröffentlichung und spätere Entfernung des Kommentars konkret ab, angefangen mit der Idee für den Kommentar bis hin zu seiner Entfernung vom Portal? Welche Stellen hatten vor der Veröffentlichung des Kommentars Kenntnis von dessen geplanter Veröffentlichung? Werden Veröffentlichungen auf dem Portal vorab von Angehörigen der Landesverwaltung überprüft? Wer ist für die Prüfung zuständig und warum unterblieb sie in diesem Fall? Welche Folgen hat der Sachverhalt für den Praktikanten?2.3.4. 5. 6. 7.05.06.2015 Dr. Rülke FDP/DVPBegründung Auf dem Internet-Portal des baden-württembergischen Landesmarketings konnte man zeitweise lesen: ,,100.000 Protestanten....