Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016) Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft un...

Datum des Eingangs: 09.06.2015 / Ausgegeben: 09.06.2015 Landtag Brandenburg Drucksache 6/1695 6. Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haushaltsentwurf/Haushalt 2015/2016 Einzelplan 08: Ministerium für Wirtschaft und Energie Seite: 78 Kapitel: 08 050 Titel: neu 541 30 Zweckbestimmung: Maßnahmen und Projekte im Zusammenhang mit der Förderung des Strukturwandels in der Lausitz. Stichwort: Etablierung eines „Lausitzfonds“ Ansatz im Entwurf 2015 0 € Ansatz im Entwurf: 2016 0 € Änderung (+/-): 250.000 € Änderung (+/-): 250.000 € Ansatz neu: 250.000 € Ansatz neu: 250.000 € 2015 Deckung bei: Ministerium für Wirtschaft und Energie Seite Kapitel Titel Stichwort in Höhe von 24 20 020 461 20 Zur Verstärkung der Personalausgaben in allen Einzelplänen 250.000 € insgesamt: 250.000 € 2016 Deckung bei: Seite Kapitel Titel Stichwort in Höhe von 19 20 020 359 15 allgemeine Rücklage 250.000 € insgesamt: 250.000 € Haushaltsvermerk (Änderungen bitte unterstreichen): Erläuterungen (Änderungen bitte unterstreichen): Die Mittel sind vorgesehen für die Etablierung des „Lausitzfonds“ Begründung: Die industriepolitische Dimension des Strukturwandels in der Lausitz erfordert zusätzliche Anstrengungen zur aktiven Begleitung der mit dem absehbaren Auslaufen der Braunkohleverstromung verbundenen Veränderungen. Die angesetzten Mittel sollen dazu dienen, die notwendigen Schritte mit den Akteuren in der Region zu planen und u. a. die Einrichtung einer...