Förderprogramm IB Perspektive"

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4151 09.06.2015 Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 09.06.2015) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Förderprogramm „IB Perspektive“ Kleine Anfrage - KA 6/8793 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft Frage 1: Welche Richtlinie ist für das Förderprogramm „IB-Perspektive“ seit wann Rechtsgrundlage? Das Förderprogramm „IB-Perspektive“ ist ein Darlehensprogramm der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, mit dem Großunternehmen beihilfefreie Darlehen zu Marktkonditionen gewährt werden konnten. Dem Förderprogramm „IB-Perspektive“ liegt keine Richtlinie, sondern liegen zwischen dem Ministerium für Finanzen und dem Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft abgestimmte Vergabegrundsätze zu Grunde. Die erste Fassung der Vergabegrundsätze lag am 11. Oktober 2011 vor. Infolge einer Überarbeitung gab es eine zweite Fassung mit Stand vom 30. Januar 2012. Frage 2: Wo ist diese Richtlinie veröffentlicht? Falls nicht allgemein zugänglich, bitte um Mitteilung des Wortlauts. Die Vergabegrundsätze für das Förderprogramm „IB-Perspektive“ wurden nicht veröffentlicht. Die beiden Fassungen sind als Anlage beigefügt. Frage 3: Wie viele Unternehmen welcher Rechtsform haben jährlich aus dem Förderprogramm „IB-Perspektive“ Fördermittel in welcher...