Einsatz von Pfefferspray durch die Kreispolizeibehörde Essen

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/9007 16.06.2015 Datum des Originals: 10.06.2015/Ausgegeben: 17.06.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Kleine Anfrage 3576 der Abgeordneten Birgit Rydlewski, Frank Herrmann und Daniel Schwerd PIRATEN Einsatz von Pfefferspray durch die Kreispolizeibehörde Essen In ihrer Antwort (Drucksache 16/8851 vom 05.06.2015) auf die Kleine Anfrage 3405 (Drucksache 16/8613 vom 07.05.2015) hat die Landesregierung ausgeführt, dass ein „Datenbestand zur allgemeinen Erfassung des Einsatzes von RSG [Reizstoffsprühgeräten] durch die Polizei [...] in NRW nicht vorhanden“ sei. Andererseits sei eine Aufstellung aller erfragten Daten für ganz Nordrhein-Westfalen nicht mit angemessenem Aufwand darstellbar. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welche Einsätze von Reizstoffen (Oleoresin Capsium und andere) durch Polizist*innen gab es in den Jahren 2012 bis 2014 im Bereich der Kreispolizeibehörde Essen? (Bitte nach Jahren und Anlässen wie Versammlungen, Sportveranstaltungen, schulischer Gewalt usw. aufschlüsseln) 2. Wie viele Reizstoffsprühgeräte der Typen „TW 1000 RSG 6 OC“, „TW 1000 RSG 6 OC allround”, bzw. „TW 1000 RSG 8...