Analyse der Europäischen Kommission zur deutschen Energiepolitik

Deutscher Bundestag Drucksache 18/5168 18. Wahlperiode 10.06.2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Manuel Sarrazin, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Analyse der Europäischen Kommission zur deutschen Energiepolitik Am 25. Februar 2015 wurde die Mitteilung zur Schaffung einer europäischen Energieunion veröffentlicht. Damit nimmt eines der zentralen Projekte der neuen Europäischen Kommission unter Jean-Claude Juncker Gestalt an. Schwerpunkte der Energieunion sollen laut Mitteilung die europäische Energieversorgungssicherheit, die Vollendung des Energiebinnenmarkts, die Steigerung der Energieeffizienz, die Dekarbonisierung der Wirtschaft sowie Forschungsund Entwicklungsförderung im Energiebereich darstellen. Nachdem sich der Europäische Rat in seinen Schlussfolgerungen vom 19. März 2015 zur Energieunion bekannte und auch das Europäische Parlament erste Debatten zum Thema führte, hat der zuständige Vize-Kommissionspräsident für die Energieunion, Maroš Šefčovič, Länderanalysen zur Energiepolitik der einzelnen Mitgliedstaaten anfertigen lassen und wird diese fortwährend mit den Regierungen der Mitgliedstaaten diskutieren. In Deutschland wird der Vize-Kommissionspräsident für den 24. bzw. 25. Juni 2015 erwartet. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wann und welches Ressort der Bundesregierung erhielt die Landesanalyse „Towards an Energy...