Prüfung der Ortsumfahrung Much für den neuen Bundesverkehrswegeplan

Deutscher Bundestag Drucksache 18/5288 18. Wahlperiode 17.06.2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Prüfung der Ortsumfahrung Much für den neuen Bundesverkehrswegeplan Im Zuge des Anmeldeprozesses für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 haben die Bundesländer Maßnahmen an Bundesfernstraßen gemeldet, für die nach ihrer fachlichen Einschätzung ein Bedarf geprüft werden soll. Der Anmeldeprozess durch die Länder wurde im Februar 2014 abgeschlossen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Bundesländer zudem aufgefordert, Unterlagen zu weiteren Straßenprojekten zwecks Prüfung im Rahmen der Aufstellung für den BVWP 2015 nach Berlin zu senden (Bundestagsdrucksache 18/4313). Dadurch handelt das BMVI in diesen Fällen entgegen den fachlichen Einschätzungen der Bundesländer. Das Land Nordrhein-Westfalen meldete unter anderem das 2-streifige Neubauvorhaben Ortsumfahrung (OU) Much im Zuge der Bundesstraße (B) 56 im Rhein-Sieg-Kreis nicht zur Überprüfung für den neuen BVWP. In der „Priorisierungsliste Planung NRW“ wurde das Vorhaben im Jahr 2011 der Kategorie „nachrangig planen“ zugeteilt. Die B 56 weist im Abschnitt zwischen Seelscheid und Drabenderhöhe eine durchschnittliche tägliche Verkehrsbelastung (DTV) von ca. 3 500 Kfz auf (Verkehrszählung der Bundesanstalt für Straßenwesen, 2010). Aus einer Vorlage des...