Zuweisungen und finanzielle Entlastungen für die Stadt Cottbus

Landtag Brandenburg6. WahlperiodeDrucksache 6/1844Kleine Anfrage 775des Abgeordneten Prof. Dr. Michael Schierack der CDU-Fraktion an die LandesregierungZuweisungen und finanzielle Entlastungen für die Stadt Cottbus Die Stadt Cottbus erhält im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs jährlich Mittel vom Land zugewiesen. Darüber hinaus wurden die Kommunen durch verschiedene Maßnahmen des Bundes, wie beispielsweise die Übernahme der laufenden Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter, finanziell entlastet.Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Mittel erhielt bzw. erhält die Stadt Cottbus insgesamt im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs jeweils in den Jahren 2010-2016? 2. Wie verteilen sich die in Frage 1 erfragten Mittel jeweils für die Jahre 20102016 auf die einzelnen im Haushaltskapitel 20 030 enthaltenen Titel (u.a. Schlüsselzuweisungen, Ausgleichsfonds, Schullastenausgleich, Theaterpauschale, Familienleistungsausgleich, Zuweisungen als Ausgleich für die Wahrnehmung übertragener Aufgaben, Kostenerstattung für übertragene Aufgaben, Erstattung von Verwaltungskosten, Erstattung von Kosten für die Unterbringung, Sozialleistungen und Gesundheitsuntersuchungen für ausländische Flüchtlinge, Schülerbeförderung, Soziallastenausgleich, Weitergabe der Wohngeldersparnisse, Investive Schlüsselzuweisungen)? 3. Welche weiteren Mittel außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs wurden bzw. werden der Stadt Cottbus jeweils in den Jahren 2010-2016 zugewiesen? 4. Auf welche jeweilige...