Beschaffungsentscheidungen zu Handfeuerwaffen der Bundeswehr

Deutscher Bundestag Drucksache 18/5315 18. Wahlperiode 22.06.2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Katrin Kunert, Dr. Alexander S. Neu, Niema Movassat und der Fraktion DIE LINKE. Beschaffungsentscheidungen zu Handfeuerwaffen der Bundeswehr Diese Kleine Anfrage findet nicht im Rahmen der gegenwärtigen Debatte und Aufklärungsbemühungen rund um das Sturmgewehr G36 statt, sondern betrifft die jüngsten Beschaffungsentscheidungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung, die andere Handfeuerwaffen betreffen. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Welche Beschaffungsentscheidungen für neue, bis dahin nicht bzw. nicht unter dieser Bezeichnung oder Konfiguration bei der Bundeswehr eingeführten Handfeuerwaffen (Pistolen und Gewehre einschließlich Maschinenpistolen, Sturmgewehre, Scharfschützengewehre, Zielfernrohrgewehre, DMR, Granatwerfer u. Ä.) sind seit dem Jahr 2005 gefallen (bitte nach Datum der Entscheidung, Art, Anzahl und Wert der Waffen, Lieferant und Lieferzeitraum, voraussichtliches Gesamtvolumen der Beschaffung aufschlüsseln)? 2. Für welche dieser Entscheidungen gab es vorab Ausschreibungen (bitte jeweils Ausschreibungs-Kenndaten auflisten, darunter insbesondere solche Kriterien, die mögliche Mitbewerber von vornherein von einer Berücksichtigung ausgeschlossen haben)? 3. Wer hat jeweils die genauen Ausschreibungstexte formuliert bzw. wer war daran beteiligt, und wer hat den letztendlichen Text...