Eisenockerschlamm am Gewässergrund der Spree und ihres Gewässergebiets

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001793/2018 an die Kommission Artikel 130 der Geschäftsordnung Ska Keller (Verts/ALE) Betrifft: Eisenockerschlamm am Gewässergrund der Spree und ihres Gewässergebiets Aufsteigendes Grundwasser schwemmt Eisen aus ehemaligen und aktiven Braunkohle-Tagebauen in Brandenburg und Sachsen in die Spree bzw. ihre Zuflüsse. Der sich daraus gebildete Eisenocker verwandelt das Wasser in braune Flussläufe und setzt sich am Gewässerboden ab. Die Kommission stellt in ihrer Antwort E-005334/2017 vom 16.10.2017 auf meine Anfrage vom 21.8.2017 zu Recht fest, dass die oben angeführten Eisenhydroxidschlämme aus dem Braunkohlebergbau stammen und daher als mineralische Abfälle angesehen werden sollten. 1. Wie bewertet die Kommission den am Grund der Spree und ihrer Zuflüsse sowie der Seen im Gewässergebiet abgelagerten Eisenhydroxidschlamm vor dem Hintergrund, dass dieser Eisenocker durch die Braunkohletagebaue eingeleitet wird, hinsichtlich der Bergbauabfallrichtlinie, und fällt dieser am Grund von Flüssen und Seen abgelagerte Eisenhydroxidschlamm aus Sicht der Kommission bei nachgewiesenem Ursprung im Braunkohletagebau unter den Begriff des Bergbauabfalls? 2. Wie müssen nach Meinung der Kommission die betroffenen Gewässer im Bereich der Spree aufgrund der dortigen Ablagerungen von bergbaubedingtem Eisenhydroxidschlamm gemäß der Bergbauabfallrichtlinie eingeschätzt werden, und stellen diese Gewässer aufgrund der dortigen Ablagerungen von...