Giftstoffe unter Tage und Gefährdung des Oberflächen- und Grundwassers durch die Pläne der RAG AG zur Flutung [Drucksache 15/1351 (15/888)]

LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/1794 (15/1403) 28.04.2016 A N T W O R T zu der Anfrage des Abgeordneten Hubert Ulrich (B90/Grüne) betr.: Giftstoffe unter Tage und Gefährdung des Oberflächen- und Grundwassers durch die Pläne der RAG AG zur Flutung [Drucksache 15/1351 (15/888)] Vorbemerkung des Fragestellers: „In der Antwort zu Frage 1 erfolgt eine Auflistung der im Zeitraum von 1990 - 2005 erfolgten untertägigen Verwertung von Bau- und Reststoffen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese nach den jeweils gültigen berg- und abfallrechtlichen Vorschriften erfolgte.“ Vorbemerkung der Landesregierung: Zur Verwendung der Begriffe „Reststoff“ und „Abfall zur Verwertung“: Der Begriff Reststoff wird seit Inkrafttreten des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) am 06.10.1996 nicht mehr verwendet. Seit diesem Zeitpunkt wird, soweit ein Abfall vorliegt, nur noch zwischen Abfällen zur Verwertung und Abfällen zur Beseitigung unterschieden. Vor Inkrafttreten des KrW-/AbfG waren Abfälle lediglich solche Materialien, die für eine Beseitigung vorgesehen waren. Daneben gab es u.a. die Bezeichnung Reststoffe. Wurde ein Reststoff entsprechend den damaligen Rechtsvorgaben verwertet, unterfiel er nicht dem Anwendungsbereich des Abfallgesetzes. Ein Teil dieser Reststoffe würde heute als Abfall zur Verwertung angesehen. Die Begriffe Reststoff und Verwertungsabfall sind aber nicht synonym zu verwenden. Ausgegeben: 28.04.2016 (29.05.2015) Drucksache 15/1794 (15/1403)...