Veränderung der Zuständigkeiten im Denkmalschutz im Zuge der Verwaltungsstrukturreform

Landtag Brandenburg6. WahlperiodeDrucksache 6/1889Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 679 der Abgeordneten Anja Heinrich der CDU-Fraktion Drucksache 6/1545Veränderung der Zuständigkeiten im Denkmalschutz im Zuge der VerwaltungsstrukturreformWortlaut der Kleinen Anfrage 679 vom 27.05.2015 In Anlage 2 zum Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019 der Landesregierung Brandenburg, Kapitel 4.2 wird vorgeschlagen, dass die Führung der Denkmalliste von der Landesverwaltung auf die kommunale Ebene übertragen werden soll. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Vorteile sieht die Landesregierung in einer Übertragung der Zuständigkeit für die Führung der Denkmalliste von der Landesverwaltung auf die kommunale Ebene? Wie schätzt die Landesregierung die bestehende Gefahr ein, dass es durch die Führung der Denkmalliste auf kommunaler Ebene und die dadurch nicht mehr gegebene Unabhängigkeit, wie sie eine Landesbehörde besitzt, vermehrt zu Abrissgenehmigungen für Denkmäler kommen könnte? Wie sieht die Landesregierung nach der Übertragung der Zuständigkeit zur Führung der Denkmalliste auf die kommunale Ebene die Zukunft der Dissensverfahren?2.3.Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Der Verwaltungsstrukturreform 2019 und den zugehörigen Reformgesetzen ist ein Leitbild zugrunde zu legen. Das Leitbild soll eine hohe demokratische Legitimation besitzen. Daher soll im Rahmen...