Ergebnisse in der Umsetzung der Hochschulgesetznovelle aus dem Jahr 2014 – Teil 2 Ethikkommission

Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/3986 Kleine Anfrage 1650 der Abgeordneten Isabelle Vandre Fraktion DIE LINKE an die Landesregierung Ergebnisse in der Umsetzung der Hochschulgesetznovelle aus dem Jahr 2014 – Teil 2 Ethikkommission Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 6/167, aus der hervorging, dass sich die Hochschulen zu dem Zeitpunkt meiner Fragestellung noch in der Phase der Implementierung der gesetzlichen Neuregelungen der Novelle des Brandenburgischen Hochschulgesetzes befanden, frage ich die Landesregierung: 1. Erfolgte die Einsetzung der Ethikkommission in der Zwischenzeit an jeder Hochschule Brandenburgs? Wenn nein, warum nicht? 2. Welche Kompetenzen wurde diesem Gremium an den einzelnen Hochschulen übertragen und wie und auf welcher Grundlage arbeiten diese Gremien? 3. Wie sind die Kommissionen im Einzelnen zusammengesetzt? 4. Mit welchen Fragestellungen und Aufgaben wurden die Ethikkommissionen bisher bereits konfrontiert? Wie erfolgte die konkrete Bearbeitung dieser? 5. Inwiefern wurden Empfehlungen der Ethikkommissionen bisher umgesetzt bzw. nicht umgesetzt?