Plenartagung 18/42 27.04.2016, 28.04.2016, 29.04.2016

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 18. Wahlperiode 21. April 2016 Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung. TOP angemeldete Redezeit Voraussichtl. Beginn der Beratung Mittwoch, 27. April 2016 3 Änderung des Landesnaturschutzgesetzes 70 10:00 8 Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung und zur Stärkung der Durchlässigkeit zwischen den Schularten 35 11:10 30 Personalbedarfsanalyse im Strafvollzug 35 11:45 13 Erste Lesung des Gesetzentwurfes „Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik“ - Eine Aussprache ist nicht vorgesehen - 0 12:20 35 + 45 EEG-Novelle 2016: Ausbau der Windernergie an Land 35 15:00 15 Errichtung eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung der Polizeien 35 15:35 19 + 26 Gastschulabkommen mit der Freien und Hansestadt Hamburg 35 16:10 21 Keine Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ 35 16:45 Donnerstag, 28. April 2016 34 Europa auf dem Prüfstand: Solidarität statt nationaler Alleingänge 35 10:00 20 Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar 35 10:35 24 Liberalisierung des Glücksspielmarktes 35 11:10 23 Kreditrahmen der hsh portfoliomanagement AöR senken, Milliardenrisiken für die Länderhaushalte reduzieren 35 11:45 7 + 40...